Apple watch-streit: gericht kippt neue designs – masimo-patentstreit hält an

Die Patentfehde zwischen Apple und Masimo es noch lange nicht abgeschlossen. Ein Bundesrichter hat entschieden, dass die neu gestalteten Apple Watch-Modelle wahrscheinlich nicht gegen Masimos Patente verstoßen, doch die rechtliche Auseinandersetzung dauert an.

Apple muss sich erneut mit masimo streiten: urteil zu neuen apple watches

Die Entwicklungsagentur Reuters berichtet, dass der Richter der US-International Trade Commission (ITC) seine Entscheidung getroffen hat. Diese besagt, dass die überarbeiteten Apple Watches nicht gegen Masimos Patente im Bereich der Blutsauerstoffmessung verstoßen.

Im Dezember 2023 hatte die ITC noch entschieden, dass bestimmte Apple Watch-Modelle, darunter die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2, gegen Masimos Patente verstoßen. Apple wurde daraufhin vorübergehend vom Import dieser Modelle in die USA verhalten. Um das Verbot zu umgehen, entfernte Apple die Funktion zur Blutsauerstoffmessung aus seinen Uhren. Eine aktualisierte Version der Technologie wurde im August nach einer Genehmigung durch die US-Zollbehörden wieder eingeführt. Masimo legte daraufhin eine eigene Klage gegen diese Genehmigung ein.

Die neue Version der Funktion verarbeitet und zeigt die Blutsauerstoffsauerstoffwerte auf verbundenen Apple-Geräten wie dem iPhone an, nicht direkt auf der Uhr selbst – wie es bei der ursprünglichen Implementierung von Apple der Fall war. Masimo scheint mit dieser Entwicklung nicht einverstanden zu sein.

Apple zeigte sich erfreut über die Entscheidung der ITC und kündigte an, „alle Möglichkeiten zur weiteren Überprüfung“ der Entscheidung des US Court of Appeals for the Federal Circuit zu prüfen. Bereits 2023 hatte dieser Gerichtshof das Urteil von 2023 bestätigt, wonach das ältere Design der Apple Watch gegen Masimos Patente verstieß. Apple wirft Masimo vor, in den letzten sechs Jahren „Dutzende falscher Ansprüche“ erhoben zu haben, die „nahezu alle abgewiesen“ wurden. Masimo hat sich bislang nicht zu der Entscheidung geäußert.

Die Patentfehde ist Teil eines langwierigen und komplexen Rechtsstreits zwischen den beiden Unternehmen. Masimo wirft Apple vor, einige seiner Mitarbeiter eingestellt und deren Expertise genutzt zu haben, um Pulse-Oximetry-Technologie zu entwickeln, die den Sauerstoffgehalt im Blut misst. Die Causa ist ein Paradebeispiel dafür, wie Innovation und geistiges Eigentum in der Technologiebranche miteinander kollidieren – und wie teuer diese Auseinandersetzungen werden können.

Es ist eine bittere Pille für Apple, aber eine weitere Hürde umgangen. Die Frage bleibt: Wie lange wird Masimo noch ziehen?

Die Entscheidung der ITC ist vorerst ein kleiner Sieg für Apple, doch die finale Entscheidung liegt noch beim US Court of Appeals for the Federal Circuit. Die kommenden Monate werden zeigen, ob Masimo seine Klage zurückziehen oder den Kampf fortsetzen wird.